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De-Mail

De-Mail ist der Name eines auf E-Mail-Technik beruhenden, hiervon aber technisch getrennten Kommunikationsmittels zur „sicheren, vertraulichen und nachweisbaren“ Kommunikation im Internet. Das maßgebliche De-Mail-Gesetz geht zurück auf ein vom deutschen Bundesministerium des Innern initiiertes Projekt, das zunächst unter der Bezeichnung Bürgerportale geführt wurde. Realisiert und betrieben wird De-Mail in der Regel von privatwirtschaftlichen Unternehmen, den De-Mail-Anbietern (oder umgangsspr. auch: De-Mail-Providern).

Das Hauptziel von De-Mail ist es, Nachrichten und Dokumente über das Internet vertraulich, sicher und nachweisbar zu versenden und zu empfangen und damit ein elektronisches Pendant zur heutigen Briefpost zu etablieren. Das Projekt Bürgerportale, später De-Mail reagierte auch auf die ausbleibende Akzeptanz für das sogenannte Gerichts- und Verwaltungspostfach EGVP. Schon 2006 kritisierte Raoul Kirmes, dass die behaupteten Sicherheitsvorteile des EGVP-Systems auf Basis des international völlig unbekannten OSCI-Protokolls auch mit E-Mail Spezifikationen (SMTP/ S/MIME) erreichbar sind und insofern kein Bedarf für eine staatlich verordnete Zwangskommunikation über ein EGVP-System mit dem proprietären Standard OSCI besteht. De-Mail nimmt ein Stück weit diese Kritik von Kirmes auf und will es privaten Providern auf Basis internationaler Standards ermöglichen, eine sichere und rechtsverbindliche E-Mail-Kommunikation anzubieten. Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung stellt gemäß der Technischen Richtlinie eine zusätzliche Option dar. Der Staat erbringt den De-Mail-Dienst nicht selbst, vielmehr werden zertifizierte Anbieter damit betraut. Diese sind beliehen, werden also hoheitlich tätig soweit diese öffentliche Zustellungen vornehmen.

Die deutsche Bundesregierung setzt mit der Einführung von De-Mail die EU-Dienstleistungsrichtlinie in nationales Recht um. Die Richtlinie verlangt, dass öffentliche Stellen bis Ende 2009 elektronische Kommunikation als verbindliches Medium akzeptieren sollten.

 
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